Dr.-Walter-Lübcke-Platz
F r a g e:
1. Wann wird ein offizielles Gedenkschild für Dr.-Walter-Lübcke auf dem nach ihm benannten Platz angebracht, nachdem bereits am 3. August des vergangenen Jahres die offizielle Einweihung und Benennung des Platzes erfolgt ist?
A n t w o r t:
1. Wie bereits bei unterschiedlichen Gelegenheiten mitgeteilt, wird der Sandstein mit der Gedenktafel für Dr. Walter Lübcke gemeinsam mit dem neuen Mobiliar für den Platz aufgestellt. Der Magistrat hat hier schon die notwendigen Auswahlentscheidungen getroffen, so dass wir hoffen, dass trotz nicht kurzer Lieferzeiten das Mobiliar sowie die Stele im Laufe dieses Frühjahrs aufgestellt werden können.
Sirenenstandorte in Dreieich
F r a g e n:
- Wurden die Sirenenstandorte mittlerweile auf digitale Auslösung umgestellt?
- Wurden die Sirenenstandorte optimiert entsprechend der Ausführungen zu meiner letzten Frage zu diesem Thema?
- Wurden Fördermittel von Land und Bund betragt und verausgabt? Wenn nein, warum nicht?
A n t w o r t e n:
1. Nein, die Auftragserteilung ist zwar bereits am 01.03.23 erfolgt, jedoch teilte der Anbieter im zweiten Halbjahr 2023 mit, dass es Lieferprobleme mit den Steuergeräten gibt, von daher konnten die neuen Sirenen bisher nicht installiert werden.
2. Ja, durch ein externes Beratungsunternehmen wurden Schallpegelanalysen durchgeführt und damit die Standorte optimiert.
3. Ja, die Fördermittel wurden beantragt und auch bewilligt. Haushaltsrechtlich werden diese als Einnahme gebucht, die Bestellung für die Sirenen ist entsprechend als potentielle Ausgabe erfasst, wobei diese erst getätigt wird, wenn auch die Lieferung und die Abnahme erfolgt ist. Im Rahmen des Gesamtbudgets wird natürlich von den Fördermitteln profitiert, da es die finanzielle Belastung verringert.
