Seit der Vorlage der sogenannten „Kienbaumliste“ im Sommer 2011 wird in Dreieich viel über die Kürzung von Ausgaben diskutiert. Auch wenn wir der Beauftragung der Firma Kienbaum nicht zugestimmt hatten, arbeiten wir engagiert an der Umsetzung möglichst vieler der vorgeschlagenen Einsparoptionen. Wir sind nach wie vor der Ansicht sind, dass sich unsere Stadt die 250.000 Euro für das "Gutachten" hätte sparen können. Die rot/grüne Mehrheit in der Stadtverordnetenversammlung hat das der Firma Kienbaum gesetzte Ziel für sich selbst jedoch leider aufgegeben und setzt nur noch auf die Karte "Steuererhöhung". Vor dem Hintergrund, dass unsere Stadt seit dem Jahr 2003 einen Berg von Kassenkrediten in Höhe von 45.700.000 Euro aufgetürmt hat, werden Steuererhöhungen jedoch nicht reichen.
Um sich ausführlich und direkt über den von der Hessischen Landesregierung angebotenen Kommunalen Schutzschirm zu informieren, hat unser Stadtverband die Staatssekretärin im Finanzministerium, Frau Prof. Dr. Luise Hölscher, zu einem Vortrag eingeladen. Frau Prof. Dr. Hölscher berichtete über die Modalitäten des Kommunalen Schutzschirms und den aktuellen Stand des Gesetzgebungsverfahrens. Teilnahmeberechtigt sind demnach 92 Kommunen und 14 Landkreise welche die Kriterien, die von der Landesregierung und den drei Kommunalen Spitzengremien ausgehandelt wurden, erfüllen. Dreieich gehört zu den berechtigen Kommunen und könnte daher von der Übernahme von Krediten in Höhe von ca. 41.700.000 Euro profitieren. Durch eine Teilnahme könnte unsere Stadt aus einer möglichen Zinsvergünstigung und gleichzeitiger Zinsfestschreibung der übernommenen Kredite auf 30 Jahre gewinnen.
Damit auch Sie sich direkt und umfassend informieren können, stellen wir Ihnen den Vortrag (
hier der Link) von Frau Staatssekretärin Prof. Dr. Hölscher gerne zur Verfügung.
Weitere Informationen finden Sie hier (Quelle:
Hessisches Ministerium der Finanzen):
Rahmenvereinbarung zwischen Kommunalen Spitzenverbänden und Landesregierung über einen Kommunalen Schutzschirm in Hessen
Kurzinfo zum Kommunalen Schutzschirm
Fragen und Antworten zum Kommunalen Schutzschirm
