Der Dreieicher CDU-Landtagsabgeordnete Hartmut Honka der der SPD-Bundestagsabgeordneten Uta Zapf heute einen Brief bezüglich ihrer letzten Veröffentlichung zur Ortsumfahrung Offenthal geschrieben. „Ich finde es sehr bedauerlich, dass Frau Zapf so kurz vor Weihnachten absolut unnötige Unruhe bei den Menschen in Offenthal erzeugt. Es ist mir unerklärlich, warum sie so handelt. Entweder kennt sie trotz ihrer langjährigen Zugehörigkeit zum Bundestag nicht die Aufgabe des Investitionsrahmenplans oder sie versuchte bewusst Unruhe in Offenthal zu stiften. Beides wäre bedauerlich und dem Anliegen der Menschen in Offenthal nach Entlastung nicht dienlich“, so Hartmut Honka.
Nachfolgend der Text des Briefes von Hartmut Honka:
„Frau
Uta Zapf MdB
Immanuel-Kant-Straße 22
63303 Dreieich
per Mail: uta.zapf@bundestag.de
22. Dezember 2011
Sehr verehrte Frau Zapf,
mit Staunen habe ich Ihre neueste Pressemitteilung zur Ortsumfahrung Offenthal gelesen. Mit dieser haben Sie bei den Menschen in Offenthal vollkommen zu Unrecht für Unruhe gesorgt.
Als langjährige Bundestagsabgeordnete müssten Sie wissen, dass der Investitionsrahmenplan den Planungsrahmen des Bundes für die Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur darstellt. Er berücksichtigt für die Bundesfernstraßen die Mittel für die Erhaltung sowie den Neu- und Ausbau innerhalb des Fünfjahreszeitraums (hier von 2011-2015). Einzelne Vorhaben werden Kategorien A – D entsprechend ihres Bau- oder Planungsstandes zugeordnet. Die Ortsumfahrung Offenthal ist daher folgerichtig in der Kategorie B („laufende Vorhaben“) eingeordnet. Da der Investitionsrahmenplan jedoch kein Instrument zur detaillierten Steuerung einzelner Projekt ist, enthält er daher auch keine Termine zur Fertigstellung von Maßnahmen. Wie mir das für die Durchführung des Neubaus zuständige Hessische Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung aktuell erneut mitgeteilt hat, wird dort weiterhin mit einer Verkehrsfreigabe im Herbst 2013 gerechnet. Die aktuelle Unterbrechung der Bauarbeiten am Bauwerk „Rückersweg“, welche allein aufgrund schlechter Witterung erfolgt, beeinflusst nicht die Fertigstellung der Ortsumgehung.
Damit die Menschen in Offenthal diese Fakten erfahren, werde ich diesen Brief an die Presse weiterleiten.
Herzliche Grüße, ein besinnliches und frohes Weihnachtsfest
und alles Gute für das neue Jahr
Hartmut Honka MdL“